Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen in der CDU Rheinland-Pfalz

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Dr. Helmut Martin einstimmig zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags gewählt

Mainz, 11.06.2021. Der Kreuznacher Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin ist gestern Abend bei der konstituierenden Sitzung des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. „Ich freue mich über das einmütige Votum der Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen und bin sicher, dass wir in der neuen Legislaturperiode gut zusammenarbeiten werden", so Dr. Helmut Martin, der klare Vorstellungen für die gemeinsame Arbeit in den kommenden fünf Jahren hat: „Menschlich fair, an der Sache orientiert und immer im Interesse einer Verbesserung bestehender Regelungen." Als Landesvorsitzender des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen ist der Bad Kreuznacher Rechtsanwalt auch nach Ausscheiden aus seiner Wirtschaftskanzlei im vergangenen Jahr in der Rechtspolitik tief verwurzelt. Bereits vor drei Jahren mit dem Einzug in den Landtag hatte die CDU-Faktion Helmut Martin in den Rechtsausschuss entsandt. „Diesen wichtigen Ausschuss jetzt in den kommenden fünf Jahren leiten zu dürfen, ist eine große Ehre für mich", ist sich der Bad Kreuznacher der gewichtigen Aufgabe bewusst und sieht auch Vorteile für sein Engagement vor Ort: „Bad Kreuznach ist ein wichtiger Gerichtsstandort im Land, zu dem wir als CDU-Rechtspolitiker stets einen engen Austausch suchen", so Dr. Helmut Martin. Neben den justizpolitischen Themen, wie zum Beispiel der Ausstattung der Gerichte im Land, befasst sich der Rechtsausschuss mit rechtspolitischen Fragen. „Mir ist wichtig mein langjähriges rechtspolitisches Engagement für einen starken Rechtsstaat auch als Parlamentarier fortzusetzen. Es gibt praktisch keinen Bereich in unserer Gesellschaft, der nicht rechtlich und damit rechtspolitisch beeinflusst wird", erläutert der neugewählte Vorsitzende die Tragweite der neuen Aufgabe. Der Rechtsausschuss ist der einzige Ausschuss, der alle Gesetzesentwürfe berät. Erst dann kommen sie zur Entscheidung in den Landtag.

Zudem hat sich gestern – im Zuge der Konstituierung aller Ausschüsse des Landtags – auch der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zusammengefunden und Dr. Helmut Martin zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Wahl erfolgte erfreulicherweise ebenfalls fraktionsübergreifend und einstimmig. „Einmal zum Vorsitzenden und einmal zum Stellvertretenden Vorsitzenden in zwei wichtigen Ausschüssen gewählt zu werden ist schon ein besonderer Vertrauensbeweis, für den ich sehr dankbar bin", kommentiert der Christdemokrat und Leiter des neu konzipierten Zukunftsfelds Wirtschaft, Verkehr und Arbeit der CDU-Landtagsfraktion die gestrigen Wahlen. Im Wirtschaftsausschuss geht es zum Beispiel um die notwendige Transformation von Mittelstand und Industrie, die durch die Stichworte Digitalisierung und Dekarbonisierung gekennzeichnet ist. Echte Weichenstellungen für die Zukunft und Gestaltungsaufgaben, bei denen Dr. Helmut Martin eigene Impulse setzen will. „Auch das große Thema Infrastruktur und Verkehr hat für unsere Region und deren Anbindung an das Rhein-Main-Gebiet mit seiner wohlstandssichernden Wirtschaftskraft große Bedeutung", so Dr. Helmut Martin abschließend, der selbstredend immer neben der landesbezogenen Arbeit im Parlament Verbesserungen für die Heimatregion im Auge hat.

© Arbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen in der CDU Rheinland-Pfalz 2021

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