ACDJ und Justizminister Prof. Dr. Robbers tauschen sich zu rechts- und justizpolitischen Problemen aus
Mainz, November 2015. Zu einem intensiven Gedankenaustausch über grundsätzliche und aktuelle Themen der Justiz- und Rechtspolitik trafen sich der Landesvorsitzende des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ), Dr. Helmut Martin, zusammen mit weiteren Mitgliedern des ACDJ-Landesvorstands und der rheinland-pfälzische Minister der Justiz und für Verbraucherschutz, Prof. Dr. Robbers, in Mainz. Themen des Gesprächs waren insbesondere die Stellung der Justiz in Rechtsstaat, daraus abzuleitende Anforderungen an die personelle und sachliche Ausstattung der Justiz, mögliche Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingsbewegungen für die Justiz und schließlich der Stand in Sachen „eJustice".
CDU-Juristen besuchen „Gemeinsames Zentrum der grenzüberscheitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit“
Am 18. September 2015 informierte sich eine Delegation des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz über Aufgaben und Arbeitsweise des „Gemeinsamen Zentrums der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit" in Luxemburg. In dieser Zentralstelle arbeiten Polizistinnen und Polizisten aus Luxemburg, Belgien, Frankreich und Deutschland aus verschiedenen Dienststellen eng etwa im Bereich des Datenaustauschs zur Spurenanalyse oder bei grenzüberschreitenden Observationen zusammen.
Grenzüberschreitende Polizeiarbeit in Europa
Der Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz und der neugegründete Regionalarbeitskreis des ACDJ für die Region Trier hatten am 17. September 2015 zur öffentlichen Vortragsveranstaltung eingeladen. Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Saarlands, Herr Christian Seel, referierte zum Thema „Grenzüberschreitende Polizeiarbeit in Europa". Die Veranstaltung war zugleich Vorbereitung für eine Exkursion zum Gemeinsamen Zentrum der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit in Luxemburg.
ACDJ-Regionalarbeitskreis in Trier gegründet
Am 17. September 2015 wurde durch den Landesvorsitzenden des Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ), Dr. Helmut Martin, in Anwesenheit des CDU-Bezirksvorsitzenden Bernhard Henter, MdL, ein regionaler Arbeitskreis des ACDJ in Trier gegründet.
ACDJ war Gastgeber bei der offenen Sitzung der Wahlprogrammkommission „Rechtspolitik und Justiz in Koblenz“
Koblenz, September 2015. Auf Initiative und Einladung des ACDJ fand am 3. September 2015 eine offene Sitzung der Wahlprogrammkommission statt, die im Auftrag des CDU Landesvorstands den Entwurf des Kapitels Rechtspolitik und Justiz des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2016 erarbeitet.