Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen in der CDU Rheinland-Pfalz

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Besuch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Auf Einladung des ACDJ-Mitglieds und Präsidialrats beim Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Erik Goetze, besuchte der LACDJ Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem LACDJ des Saarlands das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

SitzungszimmerBVerfGIm Sitzungszimmer des Plenums, dessen Wände Porträts der ehemaligen Präsidenten und Vize-Präsidenten zieren, begann die Führung mit einer Darstellung von Dr. Goetze zur Arbeitsweise und den täglichen Abläufen an Deutschlands höchstem Gericht. Eindrucksvoll schilderte er den Umgang mit den tausenden Verfassungsbeschwerden, die pro Jahr beim Bundesverfassungsgericht eingehen. Die Ausführungen konnte LACDJ Vorstandsmitglied Dr. Ralf Eschelbach, um interessante persönliche Erfahrungen aus seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht ergänzen. Diskutiert wurden auch aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung der Gewährleistungsübernahme für Kredite an Griechenland.

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Religion und Recht – CDU Arbeitskreis lädt zu Diskussion am 28.11.2012 ein

 

Der regionale Arbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen (ACDJ) Bad Kreuznach lädt herzlich ein zu Vortrag und Diskussion zum Thema

„Der Rechtsstaat als Garant und Grenze der Religionsfreiheit"

am Mittwoch, dem 28. November 2012, 19.00 Uhr, im Clubheim der SG Eintracht Bad Kreuznach (Pfingstwiese).

Als Referent konnten wir

Herrn Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ralf Eschelbach

gewinnen.

Im Spannungsfeld von Religionsfreiheit und ihren rechtlichen Grenzen werden Staat und Gesellschaft vor immer neue Herausforderungen gestellt. Waren es vor zehn Jahren die „Kopftuch-Entscheidungen", die uns beschäftigten, sorgte in diesem Februar die Äußerung des Justizministers der rot-grünen Landesregierung zu Scharia-Schiedsgerichten bundesweit für Kopfschütteln. Seit einigen Monaten bewegt die Entscheidung des Landgerichts Köln zur Strafbarkeit von religiös motivierten Beschneidungen von Jungen die Öffentlichkeit und war Anlass für ein Gesetzgebungsverfahren, das noch nicht abgeschlossen ist.

Podiumsdiskussion am 5. März 2012: Scharia und deutsche Rechtsordnung

Für Montag, den 5. März 2012, 20.00 Uhr

lädt der Arbeitskreis christlich-demokratischer Juristen Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der CDU-Mainz herzlich ein zu einer rechtspolitischen Podiumsdiskussion zum Thema

Scharia und deutsche Rechtsordnung - Streitschlichtung nach islamischem Recht?

in den Erbacher Hof (Cusanus-Zimmer), Grebenstraße, Mainz

Referenten sind:

Dr. Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof

Dr. Helmut Martin, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender des ACDJ

Lukas Augustin, OB-Kandidat der Mainzer CDU

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Veranstaltungsbericht: Kommunen als Unternehmer

PodiumDas Netzwerk Junge Kommunale der JU Rheinland-Pfalz und der Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz diskutierten mit Markus Conrad, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wörrstadt, die Frage, wie die Qualitätssicherung in kommunalen Unternehmen funktioniert.

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Podiumsdiskussion am 6. Juni 2012: Kommunen als Unternehmer

Der Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz und das Netzwerk Junge Kommunale der Jungen Union Rheinland-Pfalz (JU) laden ein zu einer rechtspolitischen Podiumsdiskussion, mit dem Thema:

     Kommunen als Unternehmer. Wie funktioniert die Qualitätssicherung?

für Mittwoch, den 6. Juni 2012 um 18:30 Uhr

in das Advena Europa Hotel, Kaiserstraße 7, 55116 Mainz,

mit

Dr. Wolfgang Neutz, Hauptgeschäftsführer des Städtetags Rheinland-Pfalz

Markus Conrad, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wörrstadt

Axel Döhr, Stellvertretender Landesvorsitzender des ACDJ

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