Podiumsdiskussion am 5. März 2012: Scharia und deutsche Rechtsordnung

Für Montag, den 5. März 2012, 20.00 Uhr

lädt der Arbeitskreis christlich-demokratischer Juristen Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der CDU-Mainz herzlich ein zu einer rechtspolitischen Podiumsdiskussion zum Thema

Scharia und deutsche Rechtsordnung - Streitschlichtung nach islamischem Recht?

in den Erbacher Hof (Cusanus-Zimmer), Grebenstraße, Mainz

Referenten sind:

Dr. Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof

Dr. Helmut Martin, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender des ACDJ

Lukas Augustin, OB-Kandidat der Mainzer CDU

Die Landesregierung hat mit bedenklichen Äußerungen zur Berücksichtigung islamischer Wert- und Rechtsvorstellungen in unserer Gesellschaft für große Verunsicherung gesorgt. Ausgerechnet Justizminister Hartloff hat sich jüngst für die Einführung von Scharia-Schiedsgerichten ausgesprochen. Damit propagiert der Minister offen die Anerkennung und Förderung von Institutionen, die Streitigkeiten in Deutschland ohne Rücksicht auf unsere Rechtsordnung ausschließlich nach islamischem Recht entscheiden sollen.

Aber welche Rolle spielt die allgemeine Geltung, Durchsetzung und Anerkennung unseres Rechts eigentlich? Ist sie Voraussetzung oder Hindernis für eine gelungene Integration? Was würde eine Einführung von Scharia-Schiedsgerichten in Deutschland für die Justiz bedeuten? Lässt sich eine „gottgegebene" Rechtsordnung wie die Scharia überhaupt mit den Gesetzen eines säkularen Rechtsstaats vereinbaren?

Über diese und andere Fragen möchten wir mit den Referenten und Ihnen diskutieren.