Besuch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Auf Einladung des ACDJ-Mitglieds und Präsidialrats beim Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Erik Goetze, besuchte der LACDJ Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem LACDJ des Saarlands das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Im Sitzungszimmer des Plenums, dessen Wände Porträts der ehemaligen Präsidenten und Vize-Präsidenten zieren, begann die Führung mit einer Darstellung von Dr. Goetze zur Arbeitsweise und den täglichen Abläufen an Deutschlands höchstem Gericht. Eindrucksvoll schilderte er den Umgang mit den tausenden Verfassungsbeschwerden, die pro Jahr beim Bundesverfassungsgericht eingehen. Die Ausführungen konnte LACDJ Vorstandsmitglied Dr. Ralf Eschelbach, um interessante persönliche Erfahrungen aus seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht ergänzen. Diskutiert wurden auch aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung der Gewährleistungsübernahme für Kredite an Griechenland.
Veranstaltungsbericht: Kommunen als Unternehmer
Zum Verhältnis von Politik und Justiz
Auf Einladung des LACDJ Rheinland-Pfalz war Professor Dr. Günter Krings, der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen, am 25. August 2011 in Koblenz zu Gast. Unter dem Titel „Zum Verhältnis von Politik und Justiz" beschäftigte er sich im Rahmen seines Vortrags mit dem grundlegenden Problem des Verhältnisses von Politik und Justiz.