CDU-Juristen besuchen „Gemeinsames Zentrum der grenzüberscheitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit“

EingangAm 18. September 2015 informierte sich eine Delegation des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz über Aufgaben und Arbeitsweise des „Gemeinsamen Zentrums der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit" in Luxemburg. In dieser Zentralstelle arbeiten Polizistinnen und Polizisten aus Luxemburg, Belgien, Frankreich und Deutschland aus verschiedenen Dienststellen eng etwa im Bereich des Datenaustauschs zur Spurenanalyse oder bei grenzüberschreitenden Observationen zusammen.

Im Rahmen eWolterines hochinteressanten und sehr anschaulichen Vortrags wurden die rechtlichen Grundlagen der grenzüberschreitenden Polizeiarbeit ebenso beleuchtet wie die konkreten Aufgaben, die sich insbesondere auf die Auswertung und den Austausch von Informationen und die frühzeitige Warnung bzw. Weitergabe von Lagebeurteilungen über die Landesgrenzen hinweg drehen. Darüber hinaus geht es um die Unterstützung grenzüberschreitender polizeilicher Einsätze und die operative Fallunterstützung. Die etwa durchschnittlich 60-70 Anfragen pro Tag belegen die Bedeutung dieses gemeinsamen Zentrums; durch die eingespielte Kooperation ist es häufig möglich, begehrte Auskünfte etwa im Rahmen einer Personen-/Verkehrskontrolle in Minutenschnelle an den anfragenden Beamten/die anfragende Beamtin zu übermitteln. Besprochen wurden im Rahmen der Fachdiskussion auch Aufgabenbereiche, bei denen die Rechtsgrundlagen noch fortzuentwickeln wären. Dies gilt etwa für den Bereich der Gefahrenabwehr. Die aus polizeilicher Sicht wünschenswerte Ausweitung des Dienstbetriebs, der derzeit nur in der „Tagschicht" und an Wochentagen stattfindet, unterstützt der ACDJ mit Nachdruck. Die CDU-Juristen dankten zum Abschluss dem Vertreter des gemeinsamen Zentrums, Herrn Wolter, für seinen hervorragenden Vortrag und versprachen, die Informationen und Erkenntnisse in die politische Diskussion auf Landes- und Bundesebene einzubringen.

FuehrungLuxWie bei den Exkursionen des ACDJ inzwischen schöne Tradition wurde der fachliche Teil ergänzt durch eher kulturelle/freizeitbezogene Komponente; unter der kundigen Führung des ehemaligen Luxemburger Polizeibeamten Gilbert Linster konnten Luxemburg Stadt und seine Geschichte entdeckt werden.